24.06.2010

Demonstration der Grünen Jugend gegen den Schutz des Staates

Die Jugendorganisation von Bündnis 90/ Die Grünen, die Grüne Jugend, rief vor dem Fußballspiel Deutschland gegen Ghana zu einer Demonstration gegen die deutsche Identität auf.

Der offizielle Anlass für die Organisatoren ist, dass fortschrittsfeindlicher Nationalismus durch die Weltmeisterschaft angeblich gefördert werde. Während zeitgleich Hunderttausende von Menschen friedlich auf der Fanmeile vor dem Brandenburger Tor feierten, offenbart eine Randgruppe ihre Ablehnung unserer nationalen Identität. Nicht das Mitfreuen und das Mitleiden bei den Spielen der deutschen Mannschaft, stehen für sie im Mittelpunkt, sondern die Grüne Jugend fordert die Freigabe zur Verleumdung Deutschlands. Ihr erklärtes Ziel ist es § 90a des Strafgesetzbuchs abzuschaffen. Dieser schützt die Bundesrepublik und ihre Staatssymbole, wie Flagge, Wappen und Hymne, vor Verunglimpfung und Zerstörung.

Die Junge Union Oberbayern sieht es als alarmierend an, dass die Jugendorganisation einer im Bundestag vertretenen Partei solche radikalen und ablehnenden Positionen öffentlich fordert. „Frau Roth und Herr Özdemir sollten ihre Fürsorgepflichten bei ihrer Nachwuchsorganisation wahrnehmen. Denn es stellt sich auch die drängende Frage ob die Grüne Jugend eine ernst zu nehmende Nachwuchsorganisation  oder eine lebensfremde linksautonome Splittergruppe ist“, sagte JU-Bezirksvorsitzender Christian Hümmer.

Schließlich schreiben die Organisatoren „Es muss erlaubt sein, nicht patriotisch zu sein.“ Das ist jedem in Deutschland erlaubt, jedoch geht die Forderung dazu über es zu erlauben, die staatlichen Symbole zu verunglimpfen und verächtlich zu machen. Was die Grüne Jugend darunter versteht, hat sie bei ihrem Bundeskongress 2008 gezeigt, als einige Teilnehmer auf eine Deutschland-Flagge urinierten.

Die Junge Union Oberbayern sieht diese Entwicklung einer politischen Jugendorganisation als gefährlich an. Gerade die Deutschen haben normalerweise eine Zurückhaltung sich zu nationalen Symbolen zu bekennen. Die Freude als Teil Deutschlands auch Teil deutscher Erfolge zu sein, zeigte sich neben der Fussball-Weltmeisterschaft zuletzt auch beim Eurovision Song Contest in Oslo. Die Freude über die Teilnahme und den ersten Platz für Lena Meyer-Landrut gab es nicht nur bei deutschen Staatsbürgern. Viele ausländische Mitbürger als Teil Deutschlands freuten sich mit und zeigten Flagge.

Aufstellungsort der Grünen Jugend war der Mariannenplatz in Berlin-Kreuzberg, von wo aus bereits früher Demonstrationen Linksextremer starteten. Es macht keinen Sinn, dass die Polizisten gegen sogenannte Autonome ihren Kopf hinhalten müssen, die Stammgäste solcher Umzüge sind.


Grüne Jugend: Für individuelle Freiheiten statt nationalem Zusammenhalt - Paragraph 90a StGB endlich abschaffen!
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